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Hintergrund
von Creative Weblogger am 04.12.09
Dass "normale" Telefongespräche seitens des BKA abgehört werden ist seit eh und je bekannt. Doch nun möchte das Bundeskriminalamt (BKA) auch hinsichtlich des Abhörens von VoIP-Telefonaten Rechtssicherheit. So berichtet es die Webseite gulli.com und schreibt:
Für das Abhören von Internet-Telefonaten über Dienste wie beispielsweise das populäre Skype muss nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) "Rechtssicherheit" geschaffen werden. "Die Überwachung der zunehmenden Internet-Telefonie muss zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität zur Strafverfolgung möglich sein", sagte BKA-Chef Jörg Ziercke am heutigen Donnerstag auf der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden. Bisher gibt es lediglich eine sogenannte "Rechtsverordnung", auf die sich die Beamten berufen können.
Soweit die rechtlichen Fragen doch stellen sich in diesem Kontext jede Menge technischer Fragen. Was ist beispielsweise, wenn Telefonate verschlüsselt werden? Greift dann der "Bundestrojaner"? Und wann hat das BKA Zugriff auf IP-Adressen, wann nicht? Im Details sicherlich schwierige Fragen, die jedoch nur teilweise im Dezember vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt werden können.
Permalink: BKA möchte VoIP -Telefonate abhören
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